allgemeiner Untertitel
Fast jedes Kind besitzt heute ein Smartphone. Damit wird nicht nur telefoniert, die Kinder nutzen auch Social Media, und natürlich spielen sie auch über diverse Plattformen wie z.B. den Google Play Store. In den meisten Fällen geht alles glatt, aber immer wieder kommt es vor, dass plötzlich Rechnungen über mehrere tausend Euro gestellt werden. Haften weiterlesen…
Als Vermieter suchen Sie sich Ihren Mieter gerne selber aus. Wenn ein Mieter stirbt, kann es aber passieren, dass jemand in das Mietverhältnis eintritt, den Sie sich eben nicht ausgesucht haben. Hier ist es wichtig, dass Sie die Fristen und Regeln kennen, um gegebenenfalls zu reagieren. Wenn der Mieter gemeinsam mit einem Ehe- oder Lebenspartner weiterlesen…
Vermieter können ihren Mietern eine Wohnung nur unter sehr engen, gesetzlich genau geregelten Voraussetzungen kündigen. Der Vermieter muss für die Kündigung ein berechtigtes Interesse darlegen. Das Gesetz sieht ein solches berechtigtes Interesse unter anderem dann für gegeben, wenn der Vermieter die Räume als Wohnung für sich, Familienangehörige oder Angehörige seines Haushaltes benötigt, § 573 Abs. weiterlesen…
Unter welchen Voraussetzungen lassen sich Fitnessstudiovertrag und DSL-Vertrag vorzeitig kündigen? Vielleicht haben Sie sich auch schon einmal mit dem Gedanken getragen, der guten Figur, der Gesundheit und der Fitness wegen einen Vertrag in einem Fitnessstudio abzuschließen. Üblicherweise enthalten diese Verträge eine lange Laufzeit, häufig 24 Monate, so dass die Entscheidung, ob man sich so lange weiterlesen…
Unter welchen Umständen kann eine Nebenkostennachforderung durchgesetzt werden, wenn die Jahresfrist für die Abrechnung versäumt wird? Vermieter wissen: Über die Vorauszahlungen der Nebenkosten muss innerhalb von 12 Monaten nach Ende des Abrechnungszeitraumes abgerechnet werden, wobei sich dieser Zeitraum nicht zwingend mit dem Kalenderjahr decken muss. Anderenfalls kann eine Nachforderung nicht mehr durchgesetzt werden, der Mieter weiterlesen…
…droht die Verjährung Nicht nur Weihnachten steht jedes Jahr ach so plötzlich vor der Tür, auch der 31.12. naht mit großen Schritten. Dann ist es wieder so weit: für alle Forderungen, die der Regelverjährung von 3 Jahren unterliegen, läuft die Frist ab. Am 31.12 2016 verjähren also grundsätzlich alle Forderungen, die im Jahre 2013 weiterlesen…
Bestell-Button nicht wettbewerbskonform – Folgen für Verbraucher und Online-Shop-Betreiber Verbraucher genießen im Internet besonderen Schutz. Das Angebot von online-Händlern muss so gestaltet sein, dass es den verbraucherschützenden Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches genügt. Dies hat auch Auswirkungen im Wettbewerbsrecht. Verstöße gegen die verbraucherschützenden Vorschriften können einem Unternehmen gegenüber den „gesetzestreuen“ Mitbewerbern Vorteile verschaffen. Immer dann, wenn weiterlesen…
Jüngst hatte der Bundesgerichtshof erneut Gelegenheit, einen Fall zu dieser grundlegenden Frage zu entscheiden. Dies bietet Anlass, sich noch einmal die Grundsätze dazu zu vergegenwärtigen, wann genau eine Forderung verjährt und wodurch man die Verjährung „hemmen“ kann, wie dies der Gesetzgeber technisch nennt. Seit der grundlegenden Reform des Schuldrechts zum 01.01.2002 gilt eine „regelmäßige“ Verjährungsfrist weiterlesen…
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat in einer aktuellen Entscheidung (Az. 1 U 3/14 vom 17.07.2014) die Pflichten der Eltern bei der Beaufsichtigung ihrer jugendlichen Kinder im Umgang mit sogenannten „Softair Pistolen“ deutlich strenger beurteilt als im Vergleich zur sonstigen allgemeinen Aufsichtspflicht der Eltern. Softairpistolen sind Druckluftwaffen, die mit unterschiedlich starker Bewegungsenergie zu kaufen sind. Als Munition weiterlesen…
